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WochenSchau Flensburg l 21. Februar 2021
Lokales
Millionen-Loch im Haushalt
FLENSBURG Corona wirbelt alles durcheinander. Normalerweise treffen sich die Mitglieder
der Flensburger Ratsversammlung irgendwann im Dezember
zu einer Marathon-Sitzung und
verabschieden nach gründlicher Diskussion den Haushalt
für das kommende Jahr.
Diesmal beschließen sie ihn erst
Mitte Februar, und das nicht in
einer speziellen Haushalts-Sitzung, sondern als einen Tagesordnungspunkt unter vielen.
Mit einer langen Debatte rechnete in dieser Woche niemand.
Eine Woche zuvor im Finanzausschuss ist der Entwurf, den
Bürgermeister Henning Brüggemann und Kämmerer Henning Dunken vorgelegt haben,
einstimmig abgesegnet worden. Dabei erfüllt das Zahlenwerk eigentlich nicht die Wünsche, die die Ratsmitglieder der
Verwaltung vor gut einem Jahr
ins Stammbuch geschrieben
haben. Es sollte keine neuen
Defizite geben dafür sollten
die bisherigen Schulden nach
und nach abgebaut werden.
Wenn Corona nicht gekommen wäre, hätten wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen
können, sagt Brüggemann.
Nun aber plant er mit einem
Defizit von 10,7 Millionen Euro
für 2021 und 13,6 Millionen
Euro für 2022.
Das Minus, das sich damit in
den vergangenen 20 Jahren angesammelt hat, würde damit
auf rund 80 Millionen Euro ansteigen. Brüggemann hofft,
dass
Konsolidierungshilfen
vom Land diesen Anstieg ab-
Viel Bewegung am zukünftigen Kreisel
Kurz vor Weihnachten traf die Meldung ein: Der
Kreisverkehr im Schafflunder
Ortszentrum kann umgesetzt
werden. Vor zwei Jahren war der
geplante Umbau der Bundesstraße 199 wegen zu teurer Ausschreibungsergebnisse auf Eis gelegt
worden. Beim zweiten Anlauf
ging ein Angebot ein, das mit
478.000 Euro um 34.000 Euro
günstiger ist als das alte. Anfang
Februar war eine Baustellen-Einweisung, die die konkretenAbläufe abgestimmt hat.
Von Anfang April an bis in den
JunihineinsolldieUmsetzungdes
Kreisverkehrs erfolgen, die neben
der Bundesstraße werden auch
die Einmündungen der Nordhackstedter Straße und des Bahnhofsrings erfasst. Näheres soll in
einem Einwohner-Brief erläutert
werden. Natürlich kommt man
weiterhin nach Schafflund aber
nicht ganz so einfach wie sonst
von A nach B, erklärt Bürgermeisterin Constanze Best-Jensen.
Es soll eine Baustellen-Ampel eingerichtet werden und häufiger auf
einspurige Verkehrsführungen
gesetzt werden. Der SchwerlastSCHAFFLUND
In Glücksburg ein unbeliebter Partner: Die Verwaltung im Flensburger Rathaus.
Foto: Michael staudt
bremsen. In der Summe sind
die Kredite für Investitionen
zum Beispiel für Immobilien
nicht eingerechnet. Der gesamte Schuldenberg der Stadt
Flensburg türmt sich auf 443
Millionen Euro. Die tröstliche
Nachricht: Zinszahlungen werden dafür derzeit praktisch keine fällig. Im Gegenteil: Für bestimmte Kredite kassiert die
Stadt sogar Negativzinsen.
Aber warum sorgt Corona für
ein großen Loch im Haushalt?
Die Hilfsgelder für Bürger und
Unternehmen kommen ja nicht
von der Stadt, sondern von
Land und Bund. Tatsächlich
sind es nicht so sehr die höheren Ausgaben, die den Haushalt
belasten - es sind die geringeren
Einnahmen. Weniger Einkommensteuer, weniger Gewerbesteuer und weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Dazu
kommen viele kleine Mosaiksteine wie zum Beispiel die Eintrittsgelder aus dem Campusbad, während dort weiter laufende Kosten zu begleichen
sind. An ihren geplanten Inves-
titionen hält die Stadt dennoch
fest. In diesem und im nächsten
Jahr will die Stadt insgesamt
113 Millionen Euro ausgeben.
Das sind sogar noch fünf Millionen mehr als noch im Herbst
geplant. Der größte Brocken
fließt davon in den Schulbereich, zum Beispiel in den Neubau der Grundschule Fruerlund, und die Erweiterung der
Waldschule. 14 Millionen Euro
sind für die Stadtsanierung vorgesehen, zum Beispiel im Bahnhofsumfeld und in der Neustadt. Wie der Schuldenstand
am Ende des nächsten Jahres
aussehen wird, weiß indes allerdings niemand. Man habe sehr
daher vorsichtig kalkuliert, sagen Brüggemann und Dunken.
Sie verweisen darauf, dass in
den vergangenen Jahren die
Steuereinnahmen am Ende oft
höher waren als erwartet. Bisher falle der coronabedingte
Rückgang der Gewerbesteuer
in der Fördestadt weniger drastisch aus als in anderen Städten.
Doch ob das so bleibt, ist bisher
ungewiss.
(Ove Jensen)
Schafflund: Der Kreisverkehr kommt.
verkehr soll großräumiger umgeleitet werden unter anderem
durch Wallsbüll. Deshalb wird die
dort längst fällige Sanierung der
Ortsdurchfahrt erst ab Sommer
vorgenommen.Den Neubau des
Fußweges, ergänzt Wallsbülls
Bürgermeister Arno Asmus, haben wir inzwischen beauftragt
und wollen diesen gemeinsam
mit der Regenwasser-Sanierung
bis April fertig stellen.
Zurück zum zukünftigen Schafflunder Kreisverkehr: In dessen
Umgebung ändert sich das Ortsbild kontinuierlich. Sozialstation
und Tagestreff sind in Betrieb, die
Foto: Kirschner
alte Post und ein Bungalow abgerissen.Auch dieApotheke soll verschwinden und in das Gesundheitszentrum integriert werden.
Für dieses ist die Ansiedlung von
Medizinern die Schlüsselbedingung. Ein Abschluss wurde noch
nicht vermeldet. Wir sind nicht
die einzige Gemeinde, die händeringend nach Ärzten sucht, teilte
Constanze Best-Jensen auf Anfrage mit. Gesprächen laufen auch
mit einem Investor. Wenn mit
dem eine Übereinkunft erzielt
worden ist, soll das Bauleitverfahren beendet werden. Die Voraussetzung für die Baureife.
(ki)
Kostenlose Corona-Tests ab Montag?
FLENSBURG Im Kampf gegen die
Corona-Pandemie plant die Verwaltung die Einrichtung von drei
dezentralen Teststationen im
Stadtgebiet.Man könnte nächste
Woche damit starten, so Bürgermeister Henning Brüggemann.
Eine erste Lieferung von 50000
Corona-Schnelltests wird heute
erwartet. Das Land Schleswig-
Holstein hatte der Stadt Flensburg
und dem Kreis Schleswig-Flensburg die Bereitstellung von
235000 Corona-Testkits zugesichert. Die Bürger sollen sich an
den drei Stationen kostenlos testen lassen können. Jeder wird
dankbar sein, wenn er diese Gelegenheit bekommt, seine Mitmenschen zu schützen, erklärte
CDU-Chef Arne Rüstemeier. Für
die erste Woche rechnet die Stadt
Flensburg mit Kosten in Höhe
von 200000 Euro.Ab dem 1. März
könntederBundsieübernehmen.
Bundesgesundheitsminister Jens
Spahn hatte unlängst eine neue
Teststrategie angekündigt. Die
Teststationen sollen von privaten
Anbietern betrieben werden.
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Therapie neuropathischer Schmerzen, S2k-Leitlinie, 2019, in: Deutsche Gesellschaft für Neurologie (Hrsg.), Leitlinien für Diagnostik und Therapie in der Neurologie.
Online: www.dgn.org/leitlinien (abgerufen am 01.12.2020) Abbildungen Betroffenen nachempfunden
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