Aus der Region
Silvester 2020
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Corona setzt Haushalt zu
Letzte Stadtvertreter-Sitzung 2020 in Mölln
Mölln (mno). 22 Minuten so
lange dauerte die letzte Sitzung
der Möllner Stadt für dieses
Jahr. Sie war damit nicht nur
extrem kurz sondern auch eine,
die coronageschuldet, mit
einer reduzierten Anzahl von
Stadtvertretern
abgehalten
wurde. Möglich machte dies
das sogenannte Pairing-Verfahren. Alle Beschlüsse sind auch
durch dieses Verfahren gültig.
Die Sitzung war notwendig geworden, um die Stadt Mölln
2021 handlungsfähig zu halten. Das Schnelligkeit aber
auch eine Fehlerquelle sein
kann, erfuhren die Grünen an
diesem Montagabend vor
Weihnachten bei der Abstimmung über den Haushalt 2021.
Doch der Reihe nach. Bürgervorsteher Jan Frederik
Schlie zog die 23 Tagesordnungspunkte straff durch. In
der Sitzung mussten alle Teilnehmer einen Mund-NasenSchutz tragen, was zeitweise
zu Lasten der Verständlichkeit
einiger Wortbeiträge ging. Bürgermeister Jan Wiegels kündigte an, dass im Januar die Stelle
eines Klimamanagers wiederbesetzt und eine Stelle im Bereich Energiemanagement neu
besetzt werden kann.
Während der Einwohnerfragestunde meldete sich Breitenfeldes Amtsvorsteherin Christina Dibbern zu Wort. Sie dankte für die gute Zusammenarbeit
mit der Stadt Mölln, die in diesem Jahr viel besser gewesen
sei als 2019. Die meisten der
anstehenden Tagesordnungspunkte waren durch die zuständigen Ausschüsse bereits
gut vorbereitet worden, sodass
Sitzungsleiter Jan Frederik
Schlie zügig abstimmen ließ.
Einzig beim Punkt Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 hielten Vertreter der
Fraktion en kurze Statements.
Bedauert wurde von allen der
Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt von 4.55 Millionen
Euro. Rund 3,3 Millionen Euro
werden von der Stadt als Kredite aufgenommen. Hinzu
kommen
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
300.000 Euro. Der Vorsitzende
In den Bauabschnitten
6, 7 und 11 in Mölln
kann noch ein kostenloser
Hausanschluss
bestellt werden!
Mit Mund-Nase-Schutz leitete
Bürgervorsteher Jan Frederik
Schlie die Sitzung.
Zügig gingen die Abstimmungen über die Bühne.
Fotos: M. Nordmann
des Finanzausschusses, Paul
Büttner (FMW), sah voraus:
Wir werden in den kommenden Jahren ähnliche Ergebnisse haben und mit Fehlbeträgen
leben müssen. Dennoch bat er
um Zustimmung für den Haushalt 2021.
Kein Grund zur Panik, erklärte hingegen Sven Michelsen (CDU). Meistens sei das Ergebnis am Ende nicht so
schlimm wie im Plan festgelegt. Sein Fazit: Wir müssen
jetzt von unseren Rücklagen
naschen.
Die Ein- und Ausgaben seien
von der Pandemie bestimmt,
stellte Dieter Ruhland (FDP)
fest. Die weitere Verschuldung
der Stadt sei zu kritisieren. Ich
bin gespannt wie die Kommunalaufsicht das sieht. Die FDP
werde aber dem Haushalt zustimmen. Uwe Schlegel sagte
für die SPD ebenfalls eine Zustimmung zu.
Ihre Zustimmung zum Haushalt signalisierten zunächst
auch die Grünen. Es stehen
schon sinnvolle Sachen im
Haushalt, merkte Thomas
Metz an. Defizite sehen die
Grünen beim Thema Klimaschutz. Dieser erfordere mehr
Ausgaben, denn: Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wir müssen endlich in
der Stadt vorankommen, betonte Thomas Metz. Hoffnung
setzten die Grünen auf den
neuen Klimaschutzmanager
und das Energiemanagement.
Die FDP hatte einen weitergehenden Antrag zum Haus-
Immer einsatzbereit
Stadt Mölln sagte Dankeschön
Mölln (mno). Ob
es wegen des Verkaufsverbots von
Feuerwerk und
dem Verbot, Böller und Raketen
auf belebten Straßen, Wegen oder
Plätzen
abzubrennen, in der
Silvesternacht zu
weniger Einsätzen kommt, ist Bürgervorsteher Jan Frederik Schlie (2.v.li.)
noch nicht klar. überreichte gemeinsam mit Bürgermeister
Dennoch, auch Jan Wiegels (2.v.re.) einen Präsentkorb an
während
der Andreas Bunk. Nicole Page und Pascal SodeWeihnachtstage
mann gehören zu den Rettungssanitätern,
und zum Jahres- die an den Festtagen Dienst haben.
wechsel ist die
Foto: M. Nordmann
Rettungswache
Am Brook in Mölln besetzt. dabei hatte die beiden MänWachleiter Andreas Bunk ner einen Präsentkorb mit
und sein Team stehen bereit, Naschereien. In der Wache
im Notfall auszurücken. In freute man sich über die netZeiten, wo andere gemütlich te Aufmerksamkeit. Übriunter dem Weihnachtsbaum gens: Auf Nachfrage erklärte
sitzen oder (zuhause) Silves- Bürgervorsteher Jan Frederik
ter feiern. Diese Einsatzbe- Schlie, dass er auch nach
reitschaft belohnt die Stadt dem 1. Januar den Titel BürMölln alljährlich mit einem gervorsteher trägt und somit
süßen Präsent. Dazu statte- nicht dem Beispiel seines
ten Bürgervorsteher Jan Fre- Ratzeburger Amtskollegen
derik Schlie und Bürger- Ottfried Feußner folgt, der
meister Jan Wiegels kurz vor sich dann Stadtpräsident
Heiligabend der Rettungs- nennen darf (der MARKT bewache einen Besuch ab. Mit richtete).
haltsposten Sanierung von
Geh- und Radwegen gestellt.
Hierfür sind 200.000 Euro vorgesehen. Dieter Ruhland nahm
an, die Mittel seien allein für
die Veloroute vorgesehen.
Mechthild Rosker von den
Grünen stellte klar, dass das
Geld für die Sanierung aller
Rad- und Gehwege zur Verfügung stehe. Deshalb stimmten
die Grünen gegen den FDP-Antrag, ohne jedoch in dem Moment zu ahnen, dass sie versehentlich auch den Haushalt
ablehnten. Das ist unglücklich gelaufen, gab sich Mechthild Rosker nach der Sitzung
zerknirscht. Die Grünen hätten
dem Haushalt zugestimmt. Lei-
der sei es durch die schnelle
Abstimmung zu dem Missverständnis gekommen.
Der Haushaltsplan 2021
wurde schließlich mit vier
Gegenstimmen angenommen.
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