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Ungezwungenes
Miteinander
Inger Birgitta Senning ist regelmäßige Besucherin im Rissener Dorfcafé. Sie schätzt das ungezwungene Miteinander am
Freitagnachmittag. Seite 5
RISSEN
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Aktiv in zwei
Kirchen-Chören
RISSEN Klaus Falke fühlt
sich der Johanneskirchengemeinde eng verbunden.
Er war Mitglied des Bauausschusses und singt in
zwei Chören.
Seite 5
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..
Die Zahlen sind
alarmierend
BERLIN Mädchen zu beschneiden, ist in vielen Regionen der Welt verbreitet. Neue Schätzungen
zeigen wachsenden HandSeite 15
lungsbedarf.
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Jetzt folgen
die Wochen
der Wahrheit
Der HSV bestreitet nach der Länderspielpause zwei Spitzenspiele. Auch
beim FC St. Pauli entscheidet
sich jetzt, wohin der Weg
führt.
Seite 10
HAMBURG
RISSEN/WEDEL Der Verein Adozioni del cuore hat die etwa sechs
Monate alte Hünding Kiki aus einer
italienischen Tötungsstation gerettet. Christine Voß und Sven Horakh
betreuendieHündin,dieamSchwimmer-Syndrom leidet. Aufgrund der
Erkrankung ist eine Operation in der
Universitätsklinik München notwendig. Etwa 15 000 Euro soll diese kosten. Dafür sammelt der Verein Spenden.
Seite 4
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tip
WETTER
Bürgerbegehren aufwerten
VOLKSINITIATIVE Der Verein Mehr Demokratie will, dass Bürgerentscheide verbindlich werden
Die Besten im HHer-Westen
Von Bastian Fröhlig
D
Die Hamburger
Verfassung und die Bezirksverwaltungsgesetzgebung
sehen ausdrücklich Bürgerentscheide vor, bei denen alle
wahlberechtigten
Bürger
eines Bezirks zur Abstimmung aufgerufen werden.
Für unseren Bezirk Altona
sind dies zirka 200 000 Wahlberechtigte, die über Themen ihres Bezirks demokratisch abstimmen, teilt die
Bürgerinitiative Vorrang für
Integration und Nachhaltigkeit in Rissen (VIN) in
einem offenen Brief mit. Daher sei für die Aktiven klar:
Wir sind der Auffassung,
dass die Ergebnisse dieser
Bürgerentscheide auch Gültigkeit haben müssen und
nicht nur eine Empfehlung
an den Senat darstellen dürfen. Daher unterstützt VIN
die Volksinitiative des Vereins Mehr Demokratie.
Dieser fordert, dass Bürgerbegehren und BürgerentRISSEN
scheide verbindlich werden.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide werden in
Hamburg immer wieder in
erster Linie vom Senat im
Vorfeld ausgebremst, ausgehebelt oder durch widersprechende Maßnahmen unter-
zirksversammlungen oder
durch Kompromisse realisiert worden.
Seit Einführung der Bürgerentscheide hat der Senat allerdings auch 19 Bürgerentscheide evoziert, das heißt
außer
Kraft
gesetzt
und
/
oder
die
Bezirke
ange.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..
wiesen, die aufgeworfene
Bürgerbegehren und
Frage in seinem Sinne zu beBürgerentscheide
arbeiten, die sogenannte kalwerden in Hamburg
te Evokation. So erging es
immer wieder
unter anderem auch dem
ausgebremst.
Bürgerbegehren Gute InteVerein Mehr Demokratie
gration: Baustopp für Massenunterkünfte für Flüchtlaufen. Dies wollen wir än- linge, die VIN Rissen und
dern, teilt der Verein auf sei- andere Bürgerinitiativen in
ner Homepage mit. Seit Ein- allen sieben Hamburger Beführung bis zum Jahr 2018 zirken 2016 angemeldet hathaben in allen Bezirken ins- ten.
In Bezirksangelegenheiten
gesamt 144 entsprechende
Verfahren stattgefunden, von sollen für Bezirk und Senat
denen 27 in einen Bürgerent- daher Bürgerbegehren rechtscheid mündeten. 15 von ih- lich verbindlich und Bürgernen waren erfolgreich. Etli- entscheide für das Verwalche Verfahren sind zwar tungshandeln von Bezirk und
nicht zur Abstimmung ge- Senat rechtlich bindend
kommen, sind aber durch sein, bezieht VIN klar StelÜbernahmen durch die Be- lung. Die Bezirksversamm-
lungen könnten zwar einen
Bezirksamtsleiter wählen
in sein Amt eingesetzt wird er
aber durch den Senat - oder
auch nicht. Und in allen Fragen, in denen die Behörden
der Stadt ihre Kompetenzen
ausüben, können Bezirksversammlung und -verwaltung
nur in Abstimmung und im
Einvernehmen mit den Behörden der Stadt ihre Entscheidungen treffen. Analog
dazu würden Bürgerentscheide vom Senat als gleichgestellt mit Beschlüssen der
Bezirksversammlungen betrachtet und damit lediglich
als Ratschläge der Bevölkerung an den Senat behandelt,
die man dort beliebig ignorieren kann.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind seit 1998
eine Möglichkeit für die Bürger der Hamburger Bezirke,
sich zu speziellen Fragen
eine Meinung zu bilden und
diese in einer Abstimmung
zum Ausdruck zu bringen.
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RISSEN FischförVeerlautetderTiteldesneuenPlattdeutschen Stücks, das am
Sonnabend,26.Oktoberbei
der Volksspielbühne Rissen
Premiere feiert.
Seite 3
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Premiere der
Volksspielbühne
tip SPORT
Spenden sollen
Operation für
Kiki finanzieren
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Razzia gegen
mutmaßliche
Schleuser
HAMBURG
Die Bundespolizei ist am Donnerstagmorgen in Hamburg mit
einem Großaufgebot gegen
mutmaßliche
Schleuser
vorgegangen. 100 Beamte
seien im Einsatz, teilte die
Bundespolizei mit. Im
Auftrag der Staatsanwaltschaft Hamburg sollten
mehrere Durchsuchungsbeschlüsse und ein Haftbefehl
vollstreckt werden. Die intensiv vorbereiteten Maßnahmen richteten sich gegen
die organisierte Schleuserkriminalität in der Hansestadt. Weitere Einzelheiten
zu dem noch laufenden Einsatz wurden zunächst nicht
dpa/lno
mitgeteilt.
www.buergerbegehren.info
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SONNTAG, 13. OKTOBER 2019 SEITE 20 Glückwünsche Am 10. Oktober 2019 feiern unsere Freunde Rita & Ortwin Schulz ihre DiAmAntene Mein lieber Peti, ich danke dir. Du warst mein Leben, erfülltest meine Tage mit Deinem Sein. Wir gingen zusammen durch Sonne und Regen und niemals ging einer so ganz all
SONNTAG, 13. OKTOBER 2019 SEITE 21 Traueranzeigen www.shz.de/trauer Es weht der Wind ein Blatt vom Baum, von vielen Blättern eines, dies eine Blatt, man merkt es kaum, denn eines ist ja keines. Doch dieses Blatt allein war ein Teil von unserem Leben, drum wird dies eine Blatt allein uns immer w
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